Rechtliche Informationen
Impressum
Hier finden Sie die rechtlichen Informationen zur Website des Eltereforum, ihrem Betreiber und ihrer Nutzung.
Die offizielle Fassung dieser rechtlichen Hinweise ist die französische Fassung.
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website
Jede Person, die die von dieser Website angebotenen Informationen, Dokumente, Produkte, Software und verschiedenen Dienste (zusammen die „Dienste“) nutzt, gilt als mit sämtlichen Bestimmungen und Hinweisen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen vertraut und als mit diesen einverstanden.
„Einrichtung“ bezeichnet die öffentliche Behörde, das Ministerium, die Verwaltung oder eine andere öffentliche Einrichtung, die allein oder gemeinsam mit anderen für diese Website verantwortlich ist.
Pflichten des Nutzers
Der Zugriff auf die Website erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, die damit verbundenen Risiken zu kennen und zu akzeptieren. Er muss sich durch eine geeignete und sichere IT-Konfiguration gegen die Auswirkungen von Computerkriminalität schützen.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website und der Nutzung ihrer Dienste sowie der Websites erleidet, auf die sie verweist.
Die Nutzung der Website ist kostenlos.
Cookie-Verwaltung
Diese Website verwendet Client-Cookies, kleine Textdateien, mit denen Informationen über das Surfverhalten des Nutzers analysiert werden können (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).
Sie werden von der Website in einem hierfür vorgesehenen Verzeichnis auf dem Computer des Nutzers abgelegt. Sie enthalten insbesondere den Namen des Servers, der sie geschrieben hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Ablaufdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht es der Website, den Computer des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen.
Sitzungscookies werden vom Computer des Nutzers gelöscht, wenn seine Sitzung beendet wird. Dauerhafte Cookies verbleiben jedoch 1 Monat nach Ende der Sitzung auf dem Computer des Nutzers.
Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Website Cookies auf seinem Computer speichern darf oder nicht. Er kann jederzeit die Einstellungen seines Browsers so anpassen, dass Cookies nicht akzeptiert und gespeichert werden. Außerdem kann er bereits gespeicherte Cookies jederzeit über den Browser löschen (siehe Cookie-Richtlinie).
Die Nutzung bestimmter Funktionen der Website kann eingeschränkt oder deaktiviert werden, wenn der Nutzer die Cookies der Website ablehnt. Dem Nutzer wird daher empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Website akzeptiert werden.
Änderung der Website
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, diese Website ohne vorherige Ankündigung aus Gründen der Wartung, der Aktualisierung oder aus jedem anderen als notwendig erachteten Grund weiterzuentwickeln, zu ändern oder auszusetzen.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann insbesondere jederzeit alle oder Teile der auf der Website enthaltenen oder angebotenen Informationen und Dienste entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Eine Haftung des Staates des Großherzogtums Luxemburg für unmittelbare oder mittelbare Schäden im Zusammenhang mit solchen Änderungen ist ausgeschlossen.
Allgemeine Haftungsbeschränkungen
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird sich nach besten Kräften bemühen, eine größtmögliche Verfügbarkeit dieser Website sicherzustellen. Er kann jedoch bei vorübergehender oder vollständiger Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird sich nach besten Kräften bemühen, die Sicherheit des IT-Systems zu gewährleisten. Er kann jedoch bei einem Angriff auf das IT-System oder bei vorübergehender oder vollständiger Nichtverfügbarkeit der Website nicht haftbar gemacht werden.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird sich nach besten Kräften bemühen, die Richtigkeit der auf der Website enthaltenen oder in sozialen Netzwerken veröffentlichten Informationen sicherzustellen. Er kann jedoch nicht haftbar gemacht werden, wenn eine Information oder ein Formular nicht aktualisiert wird, bei Fehlern in der Bedienung des Systems oder bei der Dateneingabe, bei Ungenauigkeiten, Lücken in den bereitgestellten Informationen oder etwaigen Fehlern.
Ziel ist es, genaue und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten; der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann jedoch nicht jedes Risiko eines sachlichen Fehlers ausschließen.
Keine der auf dieser Website veröffentlichten Informationen soll vollständig sein oder stellt eine Verpflichtung des Staates des Großherzogtums Luxemburg dar. Vereinfachte Erläuterungen und Übersetzungen werden zu Informationszwecken angeboten. Maßgeblich sind ausschließlich die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Rechtstexte.
Die auf dieser Website enthaltenen Informationen sind allgemeiner Natur. Sie sind nicht auf persönliche oder besondere Umstände zugeschnitten und können daher nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden.
Wenn der Nutzer persönliche oder spezifische Beratung benötigt, muss er sich stets an die zuständigen Dienste der verschiedenen Verwaltungen wenden.
Haftungsbeschränkung der Website
Die Haftung dieser Website ist ausdrücklich für sämtliche unmittelbaren und mittelbaren Folgen ausgeschlossen:
einer mangelnden Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und den Geräten, Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
einer vom Nutzer oder einem Dritten verursachten Sicherheitslücke und allgemein jeder Sicherheitslücke, die dieser Website nicht unmittelbar zuzurechnen ist;
von Fehlern und/oder Betrugshandlungen des Nutzers oder eines Dritten;
einer etwaigen Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion elektronischer Kommunikationssysteme oder -netze.
Links zu verlinkten Websites
Zur Erleichterung für die Nutzer kann diese Website Links zu anderen Websites enthalten, die für sie nützlich oder interessant sein können.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und insbesondere die Einrichtung kontrollieren den Inhalt dieser Websites nicht systematisch. Sie können daher nicht für die auf diesen Websites dargestellten Inhalte haftbar gemacht werden, weder hinsichtlich ihrer Rechtmäßigkeit noch hinsichtlich der Richtigkeit der dort enthaltenen Informationen.
Geistiges Eigentum
Die Website, sämtliche Bestandteile (einschließlich des Layouts) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze über geistiges Eigentum und Urheberrechte geschützt.
Sofern nichts anderes angegeben ist, erteilt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keine Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die er an dieser Website, ihren Bestandteilen oder den Diensten besitzt.
Darüber hinaus ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Einrichtung keine vollständige oder teilweise Vervielfältigung der Informationen oder Dienste in irgendeiner Form und mit irgendwelchen Mitteln gestattet.
Sofern nichts anderes angegeben ist, darf der Nutzer die verfügbaren Dokumente und Informationen unter folgenden Bedingungen einsehen, herunterladen und ausdrucken:
die Dokumente dürfen nur persönlich zu Informationszwecken und in einem strikt privaten Rahmen oder beruflich durch Bedienstete des nationalen Bildungswesens verwendet werden;
die Dokumente und Informationen dürfen in keiner Weise verändert werden.
Die vorstehend stillschweigend oder ausdrücklich gewährten Rechte stellen eine Nutzungsgenehmigung dar und in keinem Fall eine Übertragung von Rechten, Eigentum oder sonstigen Rechten an dieser Website.
Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit ohne vorherige Ankündigung geändert oder ergänzt werden, je nach Änderungen an der Website, der Entwicklung der Gesetzgebung oder aus jedem anderen als notwendig erachteten Grund.
Es obliegt dem Nutzer, sich über die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Website zu informieren; nur die aktualisierte, online zugängliche Fassung gilt als gültig.
Es ist möglich, dass die besonderen allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Nutzungen der Website geändert werden. Daher obliegt es dem Nutzer, diese vor jeder erneuten Nutzung sorgfältig zu lesen.
Anwendbares Recht und zuständige Gerichte
Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website und ihrer Dienste unterliegen dem luxemburgischen Recht und der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.
Schutz personenbezogener Daten
Allgemeines
1. Verwendung von IP-Adressen in Webserver-Logs zu Sicherheitszwecken
Die vom Nutzer mitgeteilten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr („DSGVO“) verarbeitet.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg erhebt keine personenbezogenen Daten, außer IP-Adressen in Webserver-Logs zu Sicherheitszwecken. Die Einwilligung des Nutzers ist vor dem Besuch dieser Website nicht erforderlich.
Verantwortlicher für die Verarbeitung dieser Daten ist die für diese Website verantwortliche Einrichtung.
Diese personenbezogenen Daten sind ausschließlich den hierzu befugten Bediensteten der für diese Website verantwortlichen Einrichtung sowie, falls erforderlich, Empfängern im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben und der Erreichung der genannten Zwecke zugänglich.
Diese Daten werden nur so lange aufbewahrt, wie dies unbedingt erforderlich ist.
Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere die den betroffenen Personen im Zusammenhang mit den durchgeführten Verarbeitungen zustehenden Rechte (Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung der Daten usw.), gelten unter den entsprechenden Bedingungen und vorbehaltlich der vorgesehenen Ausnahmen und Abweichungen.
Der Nutzer kann Fragen zum Schutz seiner Daten über die jeweils bereitgestellten Kommunikationskanäle sowie an den Verantwortlichen für die Verarbeitung, nämlich die für diese Website verantwortliche Einrichtung, richten und dabei seine Identität nachweisen (das heißt, seiner Anfrage eine lesbare und sichtbare Kopie seines Ausweisdokuments beifügen).
Der Nutzer kann seine Anfrage außerdem an den Datenschutzbeauftragten der für die Website verantwortlichen Einrichtung über folgende E-Mail-Adresse richten: dpo@men.lu.
Bei der Nationalen Datenschutzkommission mit Sitz in 15, boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux, kann gegebenenfalls eine Beschwerde hinsichtlich der den betroffenen Personen zustehenden Rechte eingereicht werden.
2. Mögliche Verwendung personenbezogener Daten durch die Dienste des Ministeriums für Bildung, Kinder und Jugend nach einer Kontaktaufnahme durch den Nutzer
Beim Besuch dieser Website kann sich der Nutzer über die verschiedenen Dienste informieren, die von der für diese Website verantwortlichen Einrichtung, nämlich dem Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend, angeboten werden.
Bei der Kontaktaufnahme mit einem Dienst des Ministeriums für Bildung, Kinder und Jugend können personenbezogene Daten vom jeweiligen Dienst als Verantwortlichem verarbeitet werden. Die europäische Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz personenbezogener Daten (DSGVO) sowie gegebenenfalls anwendbare gesetzliche Bestimmungen werden eingehalten.
Diese personenbezogenen Daten sind ausschließlich den hierzu befugten Bediensteten des Ministeriums sowie, falls erforderlich, Empfängern im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben und der Erreichung der Zwecke zugänglich.
Diese Daten werden nur so lange aufbewahrt, wie dies unbedingt erforderlich ist.
Diese Daten können für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, für wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke verarbeitet werden. Gegebenenfalls unterliegt diese Verarbeitung geeigneten Garantien zum Schutz der Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen. Daher werden technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, um insbesondere den Grundsatz der Datenminimierung sicherzustellen.
Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere die den betroffenen Personen im Zusammenhang mit den durchgeführten Verarbeitungen zustehenden Rechte, gelten unter den entsprechenden Bedingungen und vorbehaltlich der vorgesehenen Ausnahmen und Abweichungen.
Bei Fragen zur Verarbeitung dieser Daten oder zur Ausübung seiner Rechte kann sich der Nutzer unter Nachweis seiner Identität und gegebenenfalls der seines minderjährigen Kindes über die bereitgestellten Kommunikationskanäle an den jeweiligen Dienst des Ministeriums oder über dpo@men.lu an dessen Datenschutzbeauftragten wenden.
Bei der Nationalen Datenschutzkommission mit Sitz in 15, boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux, kann gegebenenfalls eine Beschwerde hinsichtlich der den betroffenen Personen zustehenden Rechte eingereicht werden.
Kontaktformular der Website
Die Sie betreffenden Informationen, die im Kontaktformular der Website erhoben werden, werden von der betreffenden Einrichtung verarbeitet, um Ihre Anfrage zu bearbeiten.
Mit dem Ausfüllen des Formulars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen Ihrer Anfrage zu. Diese Informationen werden so lange aufbewahrt, wie dies zur Erreichung des Verarbeitungszwecks durch die Verwaltung erforderlich ist.
Da die Speicherdauer der übermittelten Daten von der Anfrage abhängt, teilt die Einrichtung diese Dauer oder die Kriterien, die sie zu deren Bestimmung verwendet, auf Anfrage und im Einzelfall mit.
Empfänger Ihrer Daten ist die für die Bearbeitung Ihrer Anfrage zuständige Einrichtung. Bitte wenden Sie sich an die von Ihrer Anfrage betroffene Einrichtung, um die Empfänger der in diesem Formular enthaltenen Daten zu erfahren.
Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten gelten unter den entsprechenden Bedingungen und vorbehaltlich der vorgesehenen Ausnahmen und Abweichungen.
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen.
Bei Fragen zur Verarbeitung dieser Daten oder zur Ausübung Ihrer Rechte können Sie sich unter Nachweis Ihrer Identität und gegebenenfalls der Ihres minderjährigen Kindes über die bereitgestellten Kommunikationskanäle an die betreffende Einrichtung oder über dpo@men.lu an deren Datenschutzbeauftragten wenden.
Bei der Nationalen Datenschutzkommission mit Sitz in 15, boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux, kann gegebenenfalls eine Beschwerde hinsichtlich der den betroffenen Personen zustehenden Rechte eingereicht werden.
Verarbeitungen im Zusammenhang mit der Newsletter-Verwaltung
Die bei der Anmeldung zum Newsletter dieser Website eingegebene E-Mail-Adresse wird ausschließlich zum Zweck des Newsletter-Versands an einen Auftragsverarbeiter übermittelt, insbesondere an das Unternehmen „Mailjet“ mit Sitz in Paris, Frankreich, das denselben gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt.
Um Missbrauch zu begrenzen, muss der Nutzer seine Anmeldung durch Anklicken eines Links bestätigen, der an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird.
Der Nutzer kann sich jederzeit über einen in jeder E-Mail enthaltenen Link oder durch Kontaktaufnahme mit der für die Website verantwortlichen Einrichtung abmelden. Die Speicherdauer der Nutzerdaten überschreitet nicht die Dauer seiner Anmeldung.
Verantwortlicher für diese Verarbeitungen ist die für diese Website verantwortliche Einrichtung.
Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten gelten unter den entsprechenden Bedingungen und vorbehaltlich der vorgesehenen Ausnahmen und Abweichungen.
Der Nutzer kann Fragen zum Schutz seiner Daten an die für diese Website verantwortliche Einrichtung oder über dpo@men.lu an deren Datenschutzbeauftragten richten.
Bei der Nationalen Datenschutzkommission mit Sitz in 15, boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux, kann gegebenenfalls eine Beschwerde hinsichtlich der den betroffenen Personen zustehenden Rechte eingereicht werden.
Verarbeitungen im Zusammenhang mit der Reichweitenmessung
Bestimmte Daten zur Hardware und Software des Nutzers, die nicht geeignet sind, ihn zu identifizieren, werden bei seinem Besuch auf der öffentlichen Website erhoben. Diese Erhebung dient ausschließlich dazu, Besuchsstatistiken zu erhalten (Browsertyp, Auflösung, ungefährer Standort usw.), um den Nutzern bestmöglich zu dienen.
Die vollständige IP-Adresse des Nutzers wird unter keinen Umständen gespeichert. Nur ein Teil der IP-Adresse wird gespeichert, um Gesamtstatistiken zu erhalten; die Identifizierung eines Nutzers ist in keinem Fall möglich.
Diese Daten werden in Europa in einer von einem Auftragsverarbeiter bereitgestellten Lösung gespeichert und gehostet, insbesondere vom Unternehmen Adobe Systems Inc., das als Auftragsverarbeiter denselben gesetzlichen Verpflichtungen zum Schutz personenbezogener Daten unterliegt, falls solche Daten künftig erhoben werden sollten.
Die Speicherdauer der Daten überschreitet nicht die Dauer, die erforderlich ist, um die Entwicklung der Besucherzahlen in Abhängigkeit von der Entwicklung der Browser, der verwendeten Auflösungen oder anderer verfügbarer statistischer Daten zu beobachten.
Verantwortlicher für diese Verarbeitungen ist die für diese Website verantwortliche Einrichtung.
Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten gelten unter den entsprechenden Bedingungen und vorbehaltlich der vorgesehenen Ausnahmen und Abweichungen.
Der Nutzer kann Fragen zum Datenschutz an die für diese Website verantwortliche Einrichtung oder über dpo@men.lu an deren Datenschutzbeauftragten richten.
Bei der Nationalen Datenschutzkommission mit Sitz in 15, boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux, kann gegebenenfalls eine Beschwerde hinsichtlich der den betroffenen Personen zustehenden Rechte eingereicht werden.
Activity Box: Informationshinweis zur Verarbeitung personenbezogener Daten
Der Dienst Eltereforum der Generaldirektion für Kinder- und Familienhilfe (nachfolgend: DGAEF) ist eine Einheit des Ministeriums für Bildung, Kinder und Jugend, die im Rahmen der nationalen Kampagne des Ministeriums „Sécher Digital“ mit der Verteilung der Activity Box beauftragt ist.
Die Kontaktdaten der DGAEF lauten wie folgt:
Generaldirektion für Kinder- und Familienhilfe
33, rives de Clausen
L-2165 Luxembourg
Tel.: (+352) 247-63700
Die im Rahmen dieser Reservierung erhobenen Informationen werden von der DGAEF als Verantwortlicher in einer elektronischen Datei gespeichert, um die Verteilung der von den gesetzlichen Vertretern von Kindern reservierten Activity Boxen an den Abholstellen des Dienstes Eltereforum zu ermöglichen, wie sie im Kalender auf Eltereforum.lu angegeben sind.
Gemäß Artikel 6.1 der europäischen Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr dieser Daten (nachfolgend „die Verordnung“) hängt die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten von der Einwilligung der von dieser Verarbeitung betroffenen Person ab.
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen, ohne dass dadurch die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung vor deren Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
Um Ihr Recht auf Widerruf Ihrer Einwilligung auszuüben, senden Sie bitte eine E-Mail an eltereforum@men.lu und geben Sie an, für welche Verarbeitung Sie Ihre Einwilligung widerrufen möchten.
Die Datenverarbeitung betrifft jedes Kind beziehungsweise seine Eltern oder die sorgeberechtigten Personen, die eine Reservierung für einen Abholtermin der Activity Box beim Dienst Eltereforum der DGAEF ausfüllen und einreichen.
Erhobene personenbezogene Daten
Nachname, Vorname und Geburtsdatum des Kindes;
Nachname und Vorname des Elternteils und/oder gesetzlichen Vertreters;
E-Mail-Adresse eines Elternteils oder eines gesetzlichen Vertreters des Kindes.
Nach Ihrem Antrag auf Abholung der Activity Box werden Ihre personenbezogenen Daten in einer sicheren IT-Umgebung gespeichert, auf die ausschließlich das Personal des Dienstes Eltereforum der DGAEF Zugriff hat, und unter keinen Umständen an Dritte übermittelt.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten wird auf die Bereitstellung und die physische Abholung einer Activity Box beschränkt, begrenzt auf ein Exemplar pro Familie mit einem Kind unter 3 Jahren.
Die erhobenen Daten werden so lange aufbewahrt, wie dies zur Erreichung der oben genannten Zwecke erforderlich ist, insbesondere zur Reservierung eines Abholtermins für die Activity Box. Sie werden automatisch innerhalb von 3 Monaten ab Versand der E-Mail zur Bestätigung der Anmeldung zu dieser Veranstaltung gelöscht.
Die Verordnung sieht in den Artikeln 15 bis 21 für die Inhaber personenbezogener Daten das Recht auf Information, das Recht auf Auskunft über die Daten, das Recht auf Berichtigung und Löschung der Daten, das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung und das Recht auf Datenübertragbarkeit vor.
Alle Anfragen zum Schutz personenbezogener Daten oder zur Ausübung eines der in den Artikeln 15 bis 21 der Verordnung vorgesehenen Rechte sind an den Datenschutzbeauftragten zu richten:
per E-Mail: dpo@men.lu
per Einschreiben:
Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend
Der Datenschutzbeauftragte
33, rives de Clausen
L-2165 Luxembourg
Beschwerden können bei der Aufsichtsbehörde eingereicht werden:
Nationale Datenschutzkommission (CNPD)
15, boulevard du Jazz
L-4370 Belvaux